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Landrätetagung in Freystadt

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AMBERG-SULZBACH. Das Thema Asylbewerber hat die Tagung der Oberpfälzer Landräte um deren Sprecher Landrat Richard Reisinger in Freystadt dominiert. Regierungspräsident Axel Bartelt blickte dabei auf die vergangenen Wochen zurück, in denen erstmals Asylbewerber nach dem so genannten Winternotfallplan untergebracht werden mussten.

 

Die Unterbringung erfolgte demnach in der Stadthalle Cham mit 145 Menschen sowie in der Pionierkaserne in Regensburg und in der Landshuter Straße in Regensburg mit 374 bzw. 56 Asylsuchenden, so Bartelt. Ob es demnächst auch zu einer Belegung der Delphi-Halle in Neumarkt i.d.Opf. kommen wird, hängt laut Bartelt von der weiteren Entwicklung ab. Der Regierungspräsident dankte allen Landräten und Oberbürgermeistern für deren kooperative Zusammenarbeit beim Thema Asyl. Eine zentrale Forderung der Landkreise und Städte ist bei der Fortschreibung des Notfallplans, dass dauerhaft Liegenschaften vorgehalten werden sollen, die für eine Notunterbringung geeignet sind. Gegebenenfalls solle der Staat dafür auch gewisse Vorhaltekosten tragen. Die Unterbringung von Asylbewerbern in Turnhallen solle künftig vermieden werden, da dies immer mit Einschränkungen im Betrieb einer Schule verbunden sei, so die Landräte.

 

Der Bezirksverband Oberpfalz des Bayerischen Landkreistages kommt regelmäßig zusammen, damit sich die Landräte mit dem Regierungspräsidenten der Oberpfalz und dem Geschäftsführer des Bayerischen Landkreistages, Dr. Johann Keller, über aktuelle Themen austauschen können. Über den Landkreistag werden an die Staatsregierung Vorschläge zur Verwaltungsvereinfachung und Aufgabenentlastung der Landratsämter übermittelt. Diesmal hatten sich die Landräte für die Arbeitstagung in Freystadt getroffen und die Runde um den Sprecher der Oberpfälzer Oberbürgermeister, Kurt Seggewiß, erweitert. Das nächste Treffen der Oberpfälzer Landräte ist laut Bezirksvorsitzenden Richard Reisinger für Juni geplant, dann aller Voraussicht nach im Landkreis Neustadt an der Waldnaab.

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