SCHWANDORF. Der Bürgerhaushalt 2022 der Stadt Schwandorf startet wieder, auch für das kommende Haushaltsjahr 2022 steht wieder ein Topf mit 100.000 Euro für Bürgerwünsche zur Verfügung.
„Ich rufe alle Schwandorferinnen und Schwandorfer - egal welchen Alters - auf, Ihre Wünsche, Ideen und Anregungen ab sofort im Bürgerhaushalt 2022 einzubringen“ so Oberbürgermeister Andreas Feller. „Gestalten Sie Schwandorf jetzt aktiv mit.“ Der Bürgerhaushalt-Flyer mit allen wichtigen Informationen, dem Meldebogen für Vorschläge und auch dem Stimmzettel für die Abstimmung, wurde bereits an alle Haushalte verteilt.
Und so geht’s:
1. Vorschläge abgeben bis zum 22. August
Jeder darf bis zu drei Vorschläge einreichen, per „Meldebogen für Vorschläge“ aus dem Flyer oder unter www.schwandorf.de/buergerhaushalt. Wichtig ist, dass die Vorschläge in die Zuständigkeit der Stadt Schwandorf fallen und ihre Umsetzung der Gemeinschaft und nicht nur dem Einzelinteresse dient. Darüber hinaus sollte der Vorschlag möglichst konkret formuliert sein. Allgemeine Formulierungen wie „Sanierung aller Spielplätze“ sind hinsichtlich Umfang und Kosten zu unbestimmt und müssen daher unberücksichtigt bleiben. Das Volumen des Bürgertopfes von 100.000 Euro darf durch die vorgeschlagene Maßnahme nicht überschritten werden, dabei sich auch Folgekosten mit einzubeziehen. Der Vorschlag darf nicht in die Rechte Dritter eingreifen, wie beispielsweise einem Grundrecht oder dem Recht auf Eigentum.
2. Fachliche Prüfung in der Verwaltung
Bis zum 17. Oktober 2021 prüft die Verwaltung die eingereichten Vorschläge auf deren Umsetzbarkeit. In dieser Phase wird auch geprüft, ob die Stadt für die Umsetzung zuständig ist, ob die Maßnahme konkret formuliert wurde, welche Kosten anfallen und unter welchen Bedingungen und in welchem Zeitraum eine Umsetzung möglich ist.
3. Stimmen vergeben
Die geprüften Vorschläge, die im Bürgerhaushalt 2022 umsetzbar sind, werden den SchwandorferInnen vom 20. bis zum 31. Oktober zur Abstimmung gestellt. Die Vorschläge sind unter www.schwandorf.de/buergerhaushalt einsehbar.
4. TOP 30 Liste der Vorschläge
Die favorisierten Vorschläge werden dem Hauptausschuss der Stadt Schwandorf zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen erfolgt dann im Jahr 2022.
